Zeitzeuge vergangener Energieförderung Allgemein Lüge? Wieder fehlinformiert? Verlässlichkeit in der Politik sieht anders aus, Herr Laschet !!

Die Bundesregierung hatte eine Kohlekommission eingesetzt, welche Anfang 2019  ihren Bericht vorgelegt hat. In dieser Kohlekommission gab es eine weit gefächerte Expertengruppe mit Vertretern aus der Wissenschaft, aus der Wirtschaft, von den Gewerkschaften und von den Umweltverbänden.

Somit waren alle Positionen optimal vertreten, somit war die Grundlage geschaffen für die wichtigen und auch richtigen Ergebnisse. Die Kohlekommission der Bundesregierung kam zu dem Ergebnis, dass ein späteres Ausstiegsdatum als 2030 für einen ernsthaften Klimaschutz viel zu spät ist, die Kohlekommission der Bundesregierung hatte deshalb in einem Sondervotum den Kohleausstieg bis spätestens 2030 gefordert.

 

Die wenig konkreten Aussagen im Wahlprogramm der CDU, wie die Energiewende umgesetzt sein soll, wie mit Blick auf den Klimawandel agiert werden soll, entsprechend der Ergebnisse seitens der EU und seitens der Bundesregierung, haben quer durch die Generationen Unverständnis ausgelöst. Die aktuelle Aussage von Armin Laschet, die Kohlekommission der Bundesregierung hätte das Jahr 2038 für den Kohleausstieg vorgeschlagen, zeigt erneut knallharte Lobby-Politik der CDU. Lügt Armin Laschet, oder ist er wieder falsch informiert? Für jemanden, der Bundeskanzler werden will, ist das erneut ein Beleg für seine Unverlässlichkeit. Fatal!

 

Auslöser für die Falschaussage vom Armin Laschet: Am vergangenen Sonntag ist er aufgetreten im ZDF,  ist er angesprochen worden in dem Sommerinterview auf den Vorschlag von Markus Söder (CSU), dass die CSU sich einsetzen will für den Kohleausstieg 2030.

Wenn auch jetzt noch innerhalb der Unionsparteien keine klare Linie erkennbar ist, dies in einer Zeit, in der nun wirklich allen Generationen klargeworden ist, dass der Klimawandel zu einer ernsthaften Bedrohung werden wird ohne konsequente Umsetzung der wichtigen und richtigen Ergebnisse, wie soll dann daraus seitens der Unionsparteien ein verantwortungsvolles Regieren resultieren?  

Nicht selten betont Armin Laschet, dass Politik verlässlich sein muss. Schade nur, dass er am vergangenen Montag, am Tag nach seiner Aussage im Sommerinterview des ZDF, für eine Stellungnahme für die Umweltverbände, welche mitgewirkt haben in der Kohlekommission der Bundesregierung, zunächst nicht erreichbar war. Verlässlichkeit in der Politik sieht anders aus !!

 

Wird Armin Laschet seine falsche Darstellung korrigieren?

Wird Armin Laschet sich weiterhin unklar oder falsch äußern?

Die CDU hat bis heute nicht verstanden, dass die Energiewende weltweit zu einem boomenden Jobmotor geworden ist, dass das technische Know-How bereits heute die Lösungen bereithält für konsequent umgesetzte Klimaschutzziele. Anders sind die wenig konkreten Aussagen im Wahlprogramm der CDU, wie die Energiewende umgesetzt sein soll, wie mit Blick auf den Klimawandel agiert werden soll, nicht zu erklären.

Warum sind die Ergebnisse seitens der EU und seitens der Bundesregierung nicht aufgenommen im Wahlprogramm der CDU? Dies ist eine der berechtigten Fragen, denen Armin Laschet ausweicht.

Über die Energiewende sprechen, aber durch die Hintertür intervenieren durch die ernormen Verschärfungen der Vorgaben zum Ausbau der  erneuerbaren Energien; das ist die Poltik der CDU. Fatal !!

 

gez. Dieter Mende

Ortsvereinsvorsitzender SPD Dorsten-Lembeck

Veröffentlicht am 27.07.2021

 

Dieter Mende im Dialog mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze SPD Allgemein Mutlose CDU mit deren Papier-Tiger Wahlprogramm; Klimawandel und Umweltschutz: Ach nö, jetzt noch nicht

O-Ton von Angela Merkel in den Neunzigern: „Das Problem ist, dass die Umwelt nicht danach fragt, ob wir Tief- oder Hochkonjunktur haben … oft handeln wir gegen riesige Widerstände und merken erst zwei, drei, fünf Jahre später, dass es sich eigentlich viel mehr gelohnt hat und dass die Risiken gar nicht so groß waren, wie man gedacht hat.“

Als Physikerin kennt Angela Merkel die Zusammenhänge in der Natur und die große Bedeutung der Energiewende und des Klimawandels. Sie selbst betont, dass dies mit zu ihren dringlichsten Themen gehört.

 

Genau, ZU ANGELA MERKELS dringlichsten Themen, nicht zu den dringlichsten Themen der CDU!

Zur Wahl steht aber nicht Angela Merkel, sondern die CDU mit Armin Laschet, dem erkennbaren Bremser der Energiewende.

Dies macht deutlich, dass die CDU selbst gegen die Ziele der eigenen Kanzlerin interveniert hat.

Angeblich haben auch die Unionsparteien das Thema Klima entdeckt. Doch in den Entwürfen fürs Wahlprogramm steht etwas anderes. Da war Angela Merkel vor einem Vierteljahrhundert schon mal weiter. Schaut man sich das Wahlprogramm der CDU an, dann ist dies das Ergebnis: Klimaschutz mit der CDU? Ach nö, jetzt noch nicht

 

Angela Merkel durfte beim Klimaschutz und bei der Energiewende nicht auf die Unterstützung der eigenen Partei CDU hoffen.

Wer glaubt denn ernsthaft, dass die CDU ohne Angela Merkel beim Klimaschutz und bei der Energiewende umgedacht hat?

Wenn man genau schaut, wofür die CDU steht, welche Intention die CDU hat seit ihrer Gründung, dann sieht man die Gewinnmaximierung der Unternehmen, dann sieht man die knallharte Interessenvertretung der Wirtschaft.

 

Erfolgreiche UND verantwortungsvolle Unternehmen streben neben der Gewinnmaximierung der aktuellen Geschäftsfelder AUCH die vorzeitige Integration von Zukunftschancen an. Das hat die CDU bis heute nicht verstanden.

Ein Beispiel von vielen:

Die stets gleichlautenden Statements der Bremser-CDU sind seit 2018 unverändert: „Wir müssen schauen und zuwarten, welche Technologie sich durchsetzt in der Mobilität, Batterie oder Wasserstoff-Brennstoffzelle“.

FALSCH !! Auch die Unternehmen haben bereits vor Jahren erkannt, dass in der Elektromobilität die Fahrzeuge mit Batterie und die Fahrzeuge mit Wasserstoff-Brennstoffzelle einander ergänzen, wie in der Verbrenner-Mobilität Fahrzeuge mit Diesel- und Fahrzeuge mit Benzin-Motor einander ergänzen.

 

Klimaschutz mit der CDU? Ach nö, jetzt noch nicht.

Und Sie?   

Haben Sie die Auswirkungen des Klimawandels erkannt und die Notwendigkeit der Energiewende?

Werden Sie sich wegducken, Ihre Verantwortung verweigern?  

Oder werden Sie mit Ihrer Stimme bei der Bundestagswahl Verantwortung zeigen?

Sie wünschen mehr Informationen?

Sehr gerne !!

Bitte kontaktieren Sie IHRE SPD.

Gez.

Dieter Mende

SPD Ortsvereinsvorsitzender SPD Dorsten-Lembeck

Veröffentlicht am 25.07.2021

 

Allgemein Sprechen Armin Laschet und Peter Altmaier mit “gespaltener Zunge“ über Energiewende, über Klimaschutz?

 

Es gibt unglaubliche Zusammenhänge. Wir zeigen diese.

Wenn wir über diejenigen berichten, die pro Energiewende sprechen, die über den Klimawandel sprechen, aber durch die Hintertür selbst intervenieren gegen die wichtigen Bemühungen der Energiewende, dann berichten wir unbedingt auch über die CDU auf Bundes- und auf Landesebene !!

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist derzeit oft in der Presse mit Verlautbarungen, welche die Energiewende als notwendig erklären. Er ist es aber auch, der zugleich mit Veränderungen der Vorgaben dafür gesorgt hat, dass viele Windenergieanlagen heute nicht mehr errichtet werden dürften an Stellen, an denen heute Windenergieanlagen stehen. Die Energiewende braucht erneuerbare Energien, das ist unbestritten und deren Ausbau wird auch von der EU gefordert und gefördert.

Weiß Peter Altmaier nicht, was er veranlasst?   Doch!

Wir, die SPD haben es ihm oft genug mitgeteilt. Ist Peter Altmaier damit noch glaubwürdig?

 

Der Businessinsider hat am 13.07.2021 veröffentlicht:

"Windkraft-Verbot und Hunderte Millionen Tonnen Kohle: Was der Blick nach NRW über Armin Laschets Klimapolitik verrät."

Im dem Moment, in dem Armin Laschet (CDU) an dem Klimaabkommen von Paris festhalten will, in dem selben Moment erhöht er die Hürden für den Bau von Windenergieanlagen in NRW, in dem selben Moment genehmigt er den Abbau von weiteren 700 Millionen Tonnen Kohle.

Armin Laschet will nicht nur Bundeskanzler werden, er will nach eigenen Beschreibungen auch ein Klimakanzler werden mit einem „Dreiklang Klimaschutz, wirtschaftliche Stärke, soziale Sicherheit“; so der O-Ton von Armin Laschet.

 

Im Wahlprogramm der Union findet sich zum Klimaschutz, dass CDU und CSU auf „Anreize“ statt auf Verbote setzen, auf Innovationen und auf Wettbewerb sowie auf die Zusammenarbeit mit Industrie und Landwirtschaft setzen.

Das heißt im Klartext, dass die CDU und CSU auf die Erwartungshaltung der Bevölkerung pfeifen und der Industrie freie Hand lassen; zudem wann und wie Beiträge zur Energiewende und zum Klimaschutz aussehen können.

Das heißt auch, das CDU mit CSU knallhart Lobbypolitik betreiben für die Großindustrie; alle Studien-Ergebnisse und Warnungen der EU ingnorieren. 

 

Dies zeigt überdeutlich: Ihr Kreuz, liebe Wähler:innen, für die CDU bei der Bundendestagswahl 2021 ist ein Kreuz gegen die lebenswerte Zukunft kommender Generationen mit langfristigen Folgen !!

 

Wie kann es sein, dass Armin Laschet zum einen Klimakanzler werden will, konträr dazu jedoch bereits in vier Jahren als Ministerpräsident in NRW immer noch nicht gefunden hat in eine politische Linie, welche das Erkennen zeigt, wie wichtig feste Vorgaben sind für das Erreichen der Klimaziele durch die Energiewende?

 

Zum Ende des Jahres 2020 hat Armin Laschet in einem Interview mit der Wirtschaftswoche gesagt: „Wir regieren NRW so, wie ich es mir auch für den Bund vorstellen würde“.

Das neue Klimaschutzgesetz, das Laschets Regierung in NRW durchsetzen will, darf also als Gradmesser gelten für die CDU Klimapolitik.

Das ist unglaublich, unerhört und eine schallende Ohrfeige für alle Menschen, welche ihre berechtigte Erwartungshaltung zeigen z.B. auch mit fridays-for-future.

 

Mit Armin Laschet will die CDU, dass NRW im Jahr 2045 klimaneutral sein soll; so auch Armin Laschets Aussagen für den Bund.

Konträr zu dem aktuell gültigen Klimaschutzgesetz will die CDU-/FDP-Regierung um Armin Laschet die CO2-Emissionen in NRW bis 2030 aber nur um 55% senken, statt der vereinbarten 65%.

Konträr zum Bund weigert sich die CDU-/FDP-Regierung um Armin Laschet, konkrete Zahlen zu benennen; z.B. wann die Wirtschaftsbereiche in NRW welche Grenze erreicht haben sollen, dies mit Blick auf die CO2-Emissionen.

 

… und an dieser Stelle wird es überdeutlich:

Anders als mit der EU vereinbart, anders als im Klimaschutzgesetzt der Bundesregierung vorgegeben, wird von der CDU-/FDP-Regierung um Armin Laschet zwar der “weitere“ Ausbau der erneuerbaren Energien benannt im NRW-Gesetz, aber es fehlt die Benennung des WIE, es steht jedoch mit enorm erhöhten Hürden darin WIE NICHT.

 

Frage:

Kann jemand wie Armin Laschet, der angesichts der Folgen der Flutkatastrophe der letzten Tage scherzt und lacht, ausreichend Format haben, während der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier tief betroffen zu den Menschen spricht? 

Kann jemand wie Armin Laschet, der in den Talk-Shows von der Notwendigkeit der Energiewende spricht und diese mit dringlich benennt, aber in NRW die Vorgaben derart missachtet, überhaupt noch glaubwürdig sein? 

Kann jemand mit diesen und weiteren Entgleisungen wirklich die charakterliche Stärke besitzen für das Amt des Bundeskanzlers?

Wie soll jemand, der noch nicht einmal das Wichtige und das Richtige erkennen kann, der mit seiner Politik das Wichtige und das Richtige ausbremst in NRW, ein Kanzler sein für die Energiewende in Deutschland?

 

Schauen sie BITTE genau hin, bevor Sie bei der Bundestagswahl 2021 Ihr Kreuz machen !!

Die wichtigen und richtigen Ergebnisse FÜR DIE MENSCHEN in der BRD sind möglich geworden mit der SPD.

Die folgenden Beiträge zeigen dies deutlich anhand konkreter Ergebnisse; erreicht mit der SPD.

SPD; die Partei für die Menschen.

 

Gerne sprechen Sie uns an, IHRE SPD

Gez.

Dieter Mende

SPD Ortsvereinsvorsitzender SPD Dorsten-Lembeck

Veröffentlicht am 18.07.2021

 

Allgemein Die SPD Lembeck wünscht allen neben der Gesundheit ein wunderbares Osterfest 2021

Ostern ist eine Zeit, in der Menschen ihre Herzen öffnen und Hoffnung äußern auch für ihre Mitmenschen.

Brauchen wir wirklich eine Zeit, welche die Herzen öffnet?

Ist es nicht immer wichtig, ganzjährig offen zu sein für eine demokratische, humane Gesellschaft, für ein friedvolles Miteinander?

Ist es nicht immer das Miteinander der Menschen, das den Problemen eine Lösung gibt?

Wir, die SPD Lembeck, senden Euch/Ihnen allen auf diesem Wege die allerbesten Wünsche mit Gesundheit und mit allem, was Euch/Ihnen wichtig ist!

Wir wünschen allen Betroffenen, die erkrankt sind, schnelle Genesung und vollständige Gesundung!

Herzliche Grüße

Eure/Ihre SPD Lembeck

Veröffentlicht am 02.04.2021

 

Bundespolitik Bundestagswahl 2021, haben die Wähler/innen nach 12 Jahren GroKo die korrekte Wahrnehmung zu den Parteien CDU und SPD?

Etwa 3 Millionen Erstwähler/innen sowie weitere 3 Millionen Zweitwähler/innen bei etwas mehr als 60 Millionen Wahlberechtigten bilden annähernd 10% der Wahlberechtigten in Deutschland.

Die Erstwähler/innen und auch der Großteil derer, welche am 26.09.2021 zum zweiten Mal ihre Stimme abgeben im Verlauf der Bundestagswahl, kennen nur Angela Merkel als Bundeskanzlerin. Nicht wenige der Jugend in Deutschland tendieren zur Konstanz oder zur Rebellion.

Interessant, aber weniger nachgefragt ist das politische Potenzial, das zwischen der Konstanz und der Rebellion liegt; leider bestimmt jedoch die Corona-Pandemie einen Großteil der Berichte in den Medien, so dass die politische Arbeit der Parteien nicht sogleich ins Auge springt.

 

Kennen die Erst- und Zweitwähler/innen tatsächlich, mit welcher politischen Ausrichtung die Parteien entstanden sind und wofür die Parteien stehen?

In wie weit hat die Große Koalition GroKo der CDU mit der SPD die Wahrnehmungen der politischen Arbeit verzerrt bei den Erst- und Zweitwähler/innen?

 

Die klassische Wahrnehmung bei den Menschen in Deutschland war vor der GroKo, dass die CDU die Arbeitgeberpartei ist, dass die SPD die Arbeitnehmerpartei ist, wobei die SPD stets die innovativere Partei gewesen ist und politisch notwendiges Handeln stets einbezogen hat, während sich die eher konservative CDU oft sehr schwer getan hat mit Veränderungen.

12 Jahre GroKo 2005 bis 2009, 2013 bis 2017, 2017 bis 2021 sind somit eine von den Wählerinnen und Wählern vorgegebene Kompromisslösung, welche auch in schweren Zeiten Deutschland gut vorangebracht hat.

Für die CDU konnte die GroKo offensichtlich nur gelingen, weil der Bundeskanzlerin als Pastoren-Tochter eine grundsätzlich soziale Gerechtigkeit unterstellt werden kann, was die CDU als politische Partei jedoch nicht selten vor die Zerreißprobe gestellt hat.

Jetzt steht Angela Merkel aber nicht mehr zur Wahl und die Frage bleibt seitens der CDU immer noch unbeantwortet, wer in Zukunft als Kanzlerkandidat die Interessen der CDU durchsetzen soll. Mit welcher Ausrichtung?

 

Während sich die SPD bereits im August 2020, somit gut ein Jahr vor der Bundestagswahl mit Olaf Scholz positioniert hat und auch bereits wichtige Zukunftsthemen benennen konnte, hat die CDU bis heute, 6 Monate vor der Bundestagswahl immer noch nicht zu einer klaren Linie finden können.

Ja, politische Gerechtigkeit gelingt vor allem auch durch ein Gleichgewicht der Interessenlagen in der Bevölkerung!

Jeder kann sich ausmalen, dass eine politische Gerechtigkeit eher schwer gelingen wird, wenn die Arbeitgeber-Interessen, welche die CDU meist mit Unterstützung der FDP vertritt, eine absolute Mehrheit hat gegenüber den Arbeitnehmer-Interessen, welche die SPD vertritt.

Jeder kann sich ausmalen, dass eine innovative Ausrichtung auf so wichtige Themen wie Klimawandel, Job-Motor Energiewende, Generationen-Gerechtigkeit und viele weitere Themen eher schwer gelingen wird, wenn die konservativen Interessen, welche die CDU vertritt, eine absolute Mehrheit hat gegenüber der innovativen Ausrichtung der SPD. 

 

Um dieses von 12 Jahren GroKo verzerrte politische Bild aufzulösen, startet die SPD Lembeck mit der SPD Dorsten eine Beitragsreihe, welche auch aufzeigen kann, dass die von der SPD erarbeiteten Ergebnisse fälschlicher Weise der CDU zugeschrieben wurden, weil Angela Merkel als Bundeskanzlerin diese Ergebnisse präsentiert hat.

Sie können sich/Ihr könnt euch nicht vorstellen, dass oder warum sich die CDU derart schwer tut mit Veränderungen?

Wenn man sich bewusst macht, dass die Unternehmen die Gewinnmaximierung anstreben und sich konzentrieren auf die bestehenden Geschäftsfelder, dann wird sehr schnell erkennbar, dass Veränderungen seitens der Unternehmen erst dann befürwortet werden, wenn sich diese in Bilanzen darstellen lassen; vor allem dann, wenn hinter dem Namen des Unternehmens die Abkürzung AG steht. 

 

Die CDU als Interessenvertreter der Arbeitgeber hat sich vor diesem Hintergrund oft als Bremser eingebracht; die Blockade der CDU hat oft einer ernsthaften Diskussion nicht Stand halten können, aber die gewählte Mehrheit hat der CDU die Blockaden ermöglicht.

In der GroKo ist dies für die Wähler/innen nicht erkennbar geworden, weil die Kanzlerin die innovativen Erfolge präsentiert hat.

Die jetzt gestartete Beitragsserie ist zugleich eine Einladung an Sie/an Euch in den politischen Dialog mit der SPD. Auch wenn Corona den persönlichen Dialog aktuell nicht erlauben kann, sind das Telefon, die E-Mail u.a. prima Kommunikationsmittel für das politische Miteinander. 

 

Gez.

Dieter Mende

SPD Ortsvereinsvorsitzender der SPD Lembeck

Veröffentlicht am 29.03.2021

 

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