Wahlen


Dieter Mende für die SPD Lembeck

Programm 2020

 

Neue Wege der Stadtentwicklung gehen!

Wir werden den Masterplan Wohnen voranbringen. Dabei gilt es, innovative Wohnformen in den Focus zu rücken, z.B. Mehrgenerationen-Häuser und klimaneutrale energetische Versorgung.

Wir brauchen eine Aufwertung der Stadtquartiere durch planerische Neuorientierung. Architektonisch ansprechende Bebauung, Parks und Plätze mit Aufenthaltsqualität sollen die bisher dominierende 08/15-Bauweise ersetzen.

Wir werden die Schrottimmobilien Habiflex und Wulfener Markt mittels Erwerb und Überplanung durch die Stadt oder die Dorstener Wohnungsbaugesellschaft beseitigen.

Wir brauchen eine Mindestquote für den sozialen Wohnungsbau und favorisieren die Vermarktung von Baugrundstücken durch die Stadt. Ein Großteil sollte nur noch im Erbbaurecht oder direkt an Dritte – z.B. Wohnungsbaugenossenschaften – vergeben werden.

Wir werden die Stadtteilkonferenzen stärker für die Beteiligung der Bürger bei Planungsprozessen nutzen und vorhandene Initiativen bei der Quartiersentwicklung unterstützen (Beispiel: Zukunftsinitiative Marienviertel).

Wir müssen die Dorfentwicklung in Lembeck, Rhade und Altendorf-Ulfkotte voranbringen. Dabei kann der Rahmenplan Rhade als Blaupause dienen.

Wir brauchen die zügige Entwicklung eines Verkehrs- und Mobilitätsplans. Dabei streben wir u.a. eine klimagerechte Neuorientierung des Individualverkehrs durch mehr Vorrangspuren für den ÖPNV und den Radverkehr, den Ausbau von Elektro-Ladestationen und die Errichtung von Wasserstoff-Tankstellen an.

 

Gute Bildung ebnet Lebenswege!

Wir brauchen die Gebührenfreiheit für Kitas und Tagesmütter-Angebote als Voraussetzung für Chancengleichheit und Integration. Frühkindliche Bildung ist so wichtig wie Schulbildung.

Wir werden dafür sorgen, dass im Schulbereich weiterhin das Prinzip gilt: Kurze Beine, kurze Wege.

Wir fordern kleinere Klassen statt „Käfighaltung“; denn Kinder brauchen Raum und Wertschätzung. Das gelingt nur über kleinere Klassenstärken. Da muss auch das Schulministerium NRW Farbe bekennen. Standortschließungen gehören der Vergangenheit an.

Wir werden den Schub zur Digitalisierung aus der Corona-Krise nutzen und das schulische Equipment konsequent erweitern. Dabei gilt: Ausleihe statt Leasing bei den Endgeräten.

Wir werden den Ausbau der Offenen Ganztagsschule (OGS) vorantreiben; denn er ist überfällig. Ganztagsunterricht ist ein Beitrag zur Chancengerechtigkeit.

Wir stärken die Schulsozialarbeit und die Schulpsychologische Beratung; denn sie sind Voraussetzung für mehr Chancengleichheit und soziale Integration.

Wir werden das vielgestaltige Schulangebot in Dorsten sichern. Alle Schulabschlüsse müssen weiter möglich sein.

Die Investition in Schulen ist eine zentrale Zukunftsaufgabe; deshalb hat die Sanierung von Schulen bei uns Vorrang vor anderen baulichen Vorhaben.

 

Vorrang für Innovation und Investitionen bei soliden Finanzen!

Wir werden den Sanierungsstau bei der städtischen Infrastruktur auflösen. Die Digitalisierung und energetische Sanierung haben dabei Priorität. Haushaltsüberschüsse werden nicht mehr nur vorrangig für Schuldenabbau benutzt, sondern vor allem für die notwendigen zukunftsorientierten Investitionen.

Wir werden den Ausbau von Home-Office-Arbeitsplätzen in der Verwaltung als familienfreundliche Variante des Personaleinsatzes vorantreiben.

Auch die Dimensionierung der Rathaussanierung ist vor dem Hintergrund der neuen raumsparenden Digitalisierung und von Home-Office-Effekten neu zu bewerten.

Wir werden Digitalisierung auch als Chance für bürgerfreundliche Nutzungsangebote verwirklichen (Anmelden, Abmelden, Beantragen usw.). Die E-Akte muss auch in der Dorstener Verwaltung Standard werden. Darüber hinaus brauchen wir ein digitales Schaufenster für Dorstener Unternehmen.

Wir werden die Entwicklung des Industriegebietes Große Heide als große Chance für die Schaffung von Hunderten neuer Arbeitsplätze unter Berücksichtigung einer Lösung für Verkehrs- und Emissionsprobleme vorantreiben.

Wir fordern die konsequente Anwendung des Konnexitätsprinzips durch Bund und Land; denn Städte und Gemeinden in NRW sind nach wie vor strukturell unterfinanziert. Investieren kann nur, wer der Schuldenfalle entkommen kann. Das Land ist eine Lösung der Altschuldenproblematik schuldig.  Zudem fordern wir, dass Bund und Land alle im Zuge  der Auftragsverwaltung an  die Kommunen übertragenen Aufgaben auch 1 : 1 finanzieren: Wer die Musik bestellt, muss auch bezahlen.

 

Für Leib und Seele: Kultur und Sport!

Wir werden den Vereinssport weiter stärken; denn Sport ist die beste Sozialpolitik. Dabei müssen wir Sporthallen und Außensportanlagen in den Focus rücken und ihre Optimierung vorantreiben. Wir treten für die Schaffung von weiteren Kunstrasenplätzen, Mehrgenerationen-Spielanlagen und multifunktionale Nutzungsmöglichkeiten auf Freigelände in allen Stadtteilen ein.

Wir brauchen die Weiterentwicklung zukunftsfähiger Konzepte für VHS, Bibliothek und Musikschule, gemäß dem Motto: Kultur für alle.

Wir werden die Wertschätzung der Kunst im öffentlichen Raum durch mehr Bürgerbeteiligung stärken (z.B. Tisa-Brunnen). Auch die kulturellen Landmarken und Denkmäler bedürfen einer nachhaltigen Sicherung.

Wir werden Kommunikationszentren, wie das Gemeinschaftshaus Wulfen, den Bereich Maria Lindenhof, das LEO und den Treffpunkt Altstadt, als Begegnungsstätten für Jung und Alt ausbauen und WLAN-Hotspots auf allen öffentlichen Plätzen einrichten.

Wir wollen durch Angebote für Kinder in allen Stadtteilen (Malen, Musik, Theater) die Kreativität fördern.

Wir unterstützen das vielfältige ehrenamtliche Engagement in kulturellen Vereinen und freien Gruppen. Wir brauchen Räume im Stadtgebiet, in denen sich Kulturschaffende präsentieren können.

 
 

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SPD Lembeck Vorstand

 Dieter Mende 

Ortsvereinsvorsitzender 

mende.dieter@web.de

 

Termine

Die Corona-Pandemie macht´s derzeit unmöglich: die Treffen der SPD Lembeck jeden 2. Dienstag im Monat, Gaststätte „Kösters Bierstuben“ um 19:30 Uhr.

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Termine

 

 

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Fraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner
Landtagsabgeordneter
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Michael Gerdes
Bundestagsabgeordneter
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