Landtagsabgeordneter Hans-Peter-Müller berichtete über die Flüchtlingssituation in NRW

Ortsverein

Beim SPD Montagstreff im Oktober nutzte Hans-Peter-Müller die Gelegenheit als Gast über die Flüchtlingssituation im Land zu berichten. NRW muss von allen Flüchtlingen in Deutschland ca. 22% übernehmen und versorgen. Keine Gemeinde kann die Zuweisung von Flüchtlingen ablehnen. Hans-Peter-Müller berichtete, dass die Lage zur Zeit sehr unübersichtlich ist. Auch die Finanzierung der Unterbringung sei noch nicht abschließend ganz geklärt. Noch problematischer kann die Lage werden, wenn der Zustrom weiterhin so zunimmt. Die Politik muss Lösungen finden, z. B. die Situation in den Heimatländern verbessern.

Ganz aktuell wurde das Flüchtlingsthema aufgrund der örtlichen Unterbringung in der Laurentiusschule und in der Jugendherberge. Frau Küsters berichtete über die weitreichenden Pläne und Vorbereitungen zur Umgestaltung der Schule und der Betreuungsangebote. Schnell wurde klar, dass die Lösung vor Ort nur durch eine große Hilfsbereitschaft der Bürger aus Lembeck zu schaffen ist.

Zum Abschluss des SPD Montagstreffs nahm Hans-Peter-Müller Stellung zur Entwicklung des Projektes „newPark“ Das Projekt begleitet Hans-Peter-Müller schon seit ca. 30 Jahren. Es läge ihm besonders am Herzen, da es die einzige Möglichkeit bietet, in unserer Region großflächige Industrieansiedlungen mit den dazu gehörenden Arbeitsplätzen zu entwickeln. Bei der politischen Umsetzung des Projektes gab es bisher immer wieder Konfliktsituationen mit dem Koalitionspartner „Die Grünen“ im Landtag.

Die Planung sei jetzt aber auf einem guten Weg.

 
 

WebsoziCMS 3.9.9 - 820980 -