OrtsvereineAm 15. Mai 2022 findet die Wahl zum 18. Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen statt.
Mangels eigener, an der Zukunft orientierten Themen kommuniziert die CDU ungeniert die Themen der SPD, gegen welche die CDU zuvor sowohl auf Bundesebene, wie auch auf NRW Landesebene interveniert hat.
Besonders plump wirkt die Aussage von Josef Hovenjürgen, dass er im Landtag für die Energiewende arbeiten will.
Wir erinnern uns: Josef Hovenjürgen ist für die CDU seit dem Jahr 2002 im NRW Landtag, somit seit 20 Jahren und zu keiner Zeit hat er gesagt, dass die Verhinderung der Energiewende durch die CDU in NRW ein Fehler ist.
Vom Saulus zum Paulus; wer will der CDU das glauben? Die Realität sieht anders aus!
Die CDU hat in NRW die Voraussetzungen für die Errichtung von Windenergieanlagen derart verschärft, dass in etwa die Hälfte der bereits bestehenden Windenergieanlagen an dieser Stelle heute gar keine Genehmigung mehr bekommen würden.
Die CDU hat in NRW die Förderung von Solar-Dächern schweigend auslaufen lassen.
Was genau hat die CDU in NRW an der Energiewende als Klammer mit dem Umweltschutz zur Vermeidung der zunehmenden Auswirkungen des Klimawandels nicht verstanden?
Bei genauer Betrachtung der CDU Wahlprogramme sowohl zur Bundestagswahl 2021, wie auch zur Landtagswahl in NRW 2022 gibt es nur schwammige Hinweise ohne einen realen Bezug auf die drängenden Lösungen.
Die politischen Erfolge der SPD auf Bundesebene und auf Landesebene springen vielleicht nicht gleich ins Auge; die Grundrente, der Mindestlohn, der Anspruch auf einen Kindergartenplatz zur Stärkung der Familien, die Abschaffung der Studiengebühren zur Stärkung der Bildungschancen in der gesamten Gesellschaft, der Jobmotor Energiewende mit bezahlbarer Energie für die Menschen und für die Wirtschaft … stehen für eine starke SPD.
Es lohnt sich, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihre Überzeugungen einstehen; in der Bundesregierung, in den Ländern und in den Gemeinden! Der politische Erfolg der SPD ist das Engagement zur Gestaltung der sozialen Gerechtigkeit auch in NRW.
Den Kampf für die Grundrente hat die SPD aufgenommen und hat sich nie abbringen lassen durch politische Einflüsse, welche weniger orientiert sind an einer allgemeinen gerechten Rente.
Der Respekt für die Lebensleistung der Menschen, die ein Leben lang für wenig Lohn gearbeitet haben, wird spürbar mit dem Engagement der SPD.
Stück für Stück hat die SPD harte Widerstände überwunden; Widerstände von jenen, denen es egal ist, ob die Friseurin oder der Lagerarbeiter nach Jahrzehnten harter Arbeit zum Amt geschickt werden, dann im Alter um Sozialhilfe bitten müssen...
Wenn mit dem Auftrag der Wähler:innen in Zukunft die SPD die Energiewende zum Erfolg führen darf in NRW, wenn die SPD die soziale Gerechtigkeit herstellen darf in NRW, dann werden die Menschen in erkennen, dass die Chancen für unser Land genau darin liegen: der Job-Motor Energiewende hat sich mit der Unterstützung der SPD durch das Bundesumweltministerium bereits zeigen können.
Die extrem nervöse CDU zeigt ein dünnes Nervenkostüm; schon das allein zeigt, dass die CDU in keiner guten Gesamtverfassung ist.
Die SPD Lembeck wünscht sich für das Land NRW mit dem Ausgang der Landtagswahlen, dass zum einen die demokratisch agierenden Parteien die Politik prägen werden, dass zum anderen die soziale Gerechtigkeit möglich sein darf, dass zudem die Energiewende wieder mit den wichtigen und richtigen politischen Entscheidungen möglich wird.
20 Jahre hat Josef Hovenjürgen die wichtigen und richtigen Entscheidungen nicht erkannt oder benannt, weil er von Beginn an nie ein Impulsgeber gewesen ist; ein “weiter so“ wäre das Ergebnis seiner Wahl.
Hendrik Wüst zeichnet sich wodurch aus? Als politische Kopie von Armin Laschet ist unsere Wahrnehmung. Ein “weiter so“ gegen die Energiewende wäre das Ergebnis seiner Wahl, denn Hendrik Wüst hatte bereits arg viele Chancen verpasst zur Korrektur der CDU-Fehler in NRW.
Bitte gehen Sie zur Wahl am 15.05.2022, oder nutzen Sie bitte die Briefwahl.
Sandy Meinhardt und Thomas Kutschaty haben die Antworten auf die drängenden Herausforderungen.
Gez. Dieter Mende
Ortsvereinsvorsitzender SPD Dorsten-Lembeck