SPD Lembeck, lebendig und nachhaltig aktiv

Zunächst Gratulation an die Gewinner der Kommunalwahl 2020 in Dorsten.

 

Bürgermeister Tobias Stockhoff ist mir persönlich bekannt und es wird mir eine Freude sein, weiterhin mit ihm für Dorsten die wichtigen und richtigen Ideen voranzubringen !!

Ich kenne aus den Jahren zuvor, dass Tobias Stockhoff nicht nur Dorsten gesamt voranbringen mag, ich kenne auch, dass Tobias Stockhoff stets das maximal Mögliche betrachtet, welches sich ergeben kann aus der interfraktionellen Zusammenarbeit, aus den Prozessen der Demokratie.

Somit ist Bürgermeister Tobias Stockhoff nicht zu beneiden vor dem Hintergrund des Wahlausgangs, denn das Gelingen des maximal Möglichen für Dorsten hängt ganz entscheidend davon ab, ob er seine Partei CDU abhalten kann von parteipolitischem “mauern“ mit der absoluten Mehrheit.

Wie soll die SPD mit diesem Wahlergebnis effektiv z.B. auch die soziale Gerechtigkeit ausbauen in und für Dorsten?

Ist den Wählern und Wählerinnen in Dorsten wirklich der Sinn verloren gegangen, wofür die Parteien stehen und an welchen Intentionen sich die politischen Parteien orientieren?

Glaubt denn wirklich jemand ernsthaft, dass ohne die SPD die Grundrente, der Mindestlohn, die Abschaffung der Studiengebühren zur Stärkung der Bildungschancen in der gesamten Gesellschaft, der Anspruch auf einen Kindergartenplatz zur Stärkung der Familien … der Jobmotor Energiewende mit bezahlbarer Energie für die Menschen … möglich geworden wären?

Den Kampf für die Grundrente hat die SPD aufgenommen und hat sich nie abbringen lassen durch politische Einflüsse, welche weniger orientiert sind an einer allgemeinen gerechten Rente.

Zum Beispiel eben die Friseurin, der Lagerarbeiter … so viele Menschen mit einem anstrengender Job … dann die Rente mit 529 € im Monat. Unwürdig!

Ab Januar wird z.B. eine Friseurin mit der Grundrente 934 € im Monat haben. Kein Almosen, sondern verdient mit ihrem Lebenswerk!

Es stellen sich mit dem Ausgang der Kommunalwahlen berechtigt Fragen:

Wie kann es sein, dass mit Blick auf das Wahlergebnis so viele Arbeitnehmer nicht die SPD, sondern die CDU gewählt haben?

Hat auf Bundesebene die GroKo den Menschen die klare Sicht genommen auf die politischen Ziele der Parteien?

Haben die Wähler und Wählerinnen nicht mehr gesehen, dass die Impulse der politischen Arbeit in den Gemeinden die Basis sind, für das politische Engagement auf Landes- und auch auf Bundesebene?

 

Die CDU und die FDP sind orientiert an dem unternehmerischen Ansatz, der wiederum orientiert ist an der Gewinnmaximierung; CDU und FDP agieren klassisch als “Arbeitgeberparteien“. Eine Grundrente, ein Mindestlohn … alle sozialen Aspekte passen nicht in das Prinzip der Gewinnmaximierung.

Die SPD ist orientiert an der sozialen Gerechtigkeit, ist orientiert daran, dass alle Menschen, auch die Arbeitnehmer, GERECHT beteiligt werden an dem unternehmerischen Erfolg; die SPD ist orientiert an einem Sozialstaat und nicht an amerikanischen Verhältnissen ohne Rücksicht auf das Wohl der Menschen.

Wirklich jeder hat kapiert, dass gegen die Klimaerwärmung agiert werden muss; JETZT. Die SPD hat gemeinsam mit den Grünen das Land NRW vorbereitet auf die Energiewende. Die aktuellen Entwicklungen, welche die CDU und die FDP jetzt präsentieren, sind das Ergebnis nicht erst aus den letzten Jahren, sind das Ergebnis interfraktioneller Zusammenarbeit, sind das Ergebnis funktionierender Demokratie.

Der Wahlerfolg der Grünen ist nicht in erster Linie das Ergebnis des Parteiprogramms, sondern resultiert vielmehr aus den verantwortungsvollen Engagements der Menschen, wie auch Fridays for Future.

Der Jobmotor Energiewende bestätigt die Bundesregierung in ihrem anspruchsvollen Ansatz; dazu gehört auch die vor wenigen Monaten beschlossene Wasserstoff-Strategie.

Die SPD Umweltministerin Svenja Schulze will die regenerative Energieerzeugung ausbauen als wichtige Säule der Wasserstoff-Strategie, weil nur mit dem Wasserstoff eine zukunftsfähige und umweltverträgliche Energie-Infrastruktur gelingen kann.

Das haben die Menschen erkannt, aber leider nicht alle politischen Entscheidungsträger.

Bei genauer Betrachtung wird erkennbar, dass Wirtschaftsminister Peter Altmaier mit Orientierung der CDU an der Gewinnmaximierung wichtige Entwicklungen ausgebremst; dazu gehören z.B. neue Vorgaben, die dazu führen, dass selbst bestehende Windkraftanlagen heute an dieser Stelle gar nicht mehr errichtet werden könnten.

Und jetzt, liebe Wähler und Wählerinnen, wie soll Demokratie in Dorsten gelingen?

Jetzt sind alle Ihre Erwartungen an die Politik in Dorsten abhängig davon, wie sich die CDU in den kommenden Jahren verhält.

Muss sich die SPD Dorsten jetzt mit Oppositions-Politik immer und immer wieder laut bemerkbar machen, wenn die CDU mit ihrer absoluten Mehrheit wertvolle Entwicklungen verhindert, wenn die CDU wichtige Chancen aus deren politischen Sicht nicht kennt?

Muss die SPD markant und unbequem werden für die CDU?

Oder werden wir uns mit all unserem politischen Antrieb gemeinsam konzentrieren dürfen auf die wichtigen und richtigen Entwicklungen für Dorsten?

Die absolute Mehrheit löst bei den Wählern sehr hohe Erwartungen aus an die CDU. Ich hoffe und wünsche, dass die CDU diesem Anspruch für ALLE Dorstener gerecht werden mag.

 

Mit besten Grüßen an die politischen Mitbewerber und mit der Einladung zur gemeinsamen Arbeit für Dorsten,

Dieter Mende

Ortsvereinsvorsitzender der SPD Lembeck