Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Ehepaar Hoppe mit Paul Kommunalpolitik Der Fall Paul: Wo ist der Abschlussbericht? Bürgerantrag erinnert Verwaltung an Zusagen

Scheibchenweise wurde öffentlich, dass „Paul“, ein 11jähriger Junge, der scheinbar „aus dem Ruder gelaufen“ war, zur Erziehung nach Ungarn gebracht wurde. Ungläubig verfolgten viele TV-Zuschauer einen MONITOR – Bericht über Unternehmen, die „mit Kindern Kasse machen“. Dass das Dorstener Jugendamt mit “Paul“ direkt beteiligt war, erschütterte nicht wenige Dorstener Bürger. Der Bürgermeister, „wir haben alles richtig gemacht“, beschuldigte Monitor, nicht korrekt berichtet zu haben und „bürstete“ alle Kritiker pauschal ab. Eine Bürgerinitiative um Dr. Hans-Udo Schneider ließ sich aber nicht abwimmeln und stellte Fragen. Indirekte Unterstützung erfuhr diese Gruppe durch einen doppelseitigen Pressebericht in der Dorstener Zeitung. Der Rat reagierte und beauftragte das nicht weisungsgebundene Rechnungsprüfungsamt, den „Fall“ zu untersuchen. Wer aber glaubte, dass dieser Bericht öffentlich im Fachausschuss oder Stadtrat zur Diskussion gestellt wird, sieht sich ge- bzw. enttäuscht. Der verantwortliche Amtsleiter, seit Ende Februar im Ruhestand, verabschiedete sich mit einer Provokation. Angeblich kennt er den Bericht nicht, so seine Positionierung gegenüber der Lokalpresse. Hans-Udo Schneider: „So geht das nicht. Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, was falsch gelaufen ist und wie Fehler in Zukunft vermieden werden können“. Sein Bürgerantrag im Wortlaut:

Veröffentlicht am 15.03.2017

 

Kommunalpolitik Derivatgeschäfte der Stadt Dorsten und Schulden in der Schweiz.

Eine Geschichte voller Missverständnisse?

Es ist jetzt schon rd. 4 Wochen her, da konnte man auf der 1. Seite der „DZ“ einen Artikel über Spekulationsverluste der NRW Gemeinden von 160 Mio. Euro lesen. Dorsten hatte davon einen Anteil von 42 Mio. Euro. Man sollte glauben, die Veröffentlichung einer solchen Nachricht würde eine Welle der Empörung in der Zeitung lostreten. Aber nichts geschah, ich las einen Leserbrief aus Legden, aber sonst, Fehlanzeige.

 

 

Veröffentlicht am 31.03.2016

 

Kommunalpolitik Atlantis

Verwaltungsratssitzung soll Licht ins Dunkel bringen

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Veröffentlicht am 12.10.2011

 

Kommunalpolitik So geht das doch nicht ..... :

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Veröffentlicht am 07.10.2011

 

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17.07.2019 06:10 Erklärung zur Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin
SPD gratuliert Ursula von der Leyen Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden

10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben

10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen

04.07.2019 16:28 Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist

02.07.2019 17:32 SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab
Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer. Das Statement im Wortlaut.Die Europäische Union (EU) steht vor

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