Es gibt unglaubliche Zusammenhänge. Wir zeigen diese.

Wenn wir über diejenigen berichten, die pro Energiewende sprechen, die über den Klimawandel sprechen, aber durch die Hintertür selbst intervenieren gegen die wichtigen Bemühungen der Energiewende, dann berichten wir unbedingt auch über die CDU auf Bundes- und auf Landesebene !!

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist derzeit oft in der Presse mit Verlautbarungen, welche die Energiewende als notwendig erklären. Er ist es aber auch, der zugleich mit Veränderungen der Vorgaben dafür gesorgt hat, dass viele Windenergieanlagen heute nicht mehr errichtet werden dürften an Stellen, an denen heute Windenergieanlagen stehen. Die Energiewende braucht erneuerbare Energien, das ist unbestritten und deren Ausbau wird auch von der EU gefordert und gefördert.

Weiß Peter Altmaier nicht, was er veranlasst?   Doch!

Wir, die SPD haben es ihm oft genug mitgeteilt. Ist Peter Altmaier damit noch glaubwürdig?

 

Der Businessinsider hat am 13.07.2021 veröffentlicht:

"Windkraft-Verbot und Hunderte Millionen Tonnen Kohle: Was der Blick nach NRW über Armin Laschets Klimapolitik verrät."

Im dem Moment, in dem Armin Laschet (CDU) an dem Klimaabkommen von Paris festhalten will, in dem selben Moment erhöht er die Hürden für den Bau von Windenergieanlagen in NRW, in dem selben Moment genehmigt er den Abbau von weiteren 700 Millionen Tonnen Kohle.

Armin Laschet will nicht nur Bundeskanzler werden, er will nach eigenen Beschreibungen auch ein Klimakanzler werden mit einem „Dreiklang Klimaschutz, wirtschaftliche Stärke, soziale Sicherheit“; so der O-Ton von Armin Laschet.

 

Im Wahlprogramm der Union findet sich zum Klimaschutz, dass CDU und CSU auf „Anreize“ statt auf Verbote setzen, auf Innovationen und auf Wettbewerb sowie auf die Zusammenarbeit mit Industrie und Landwirtschaft setzen.

Das heißt im Klartext, dass die CDU und CSU auf die Erwartungshaltung der Bevölkerung pfeifen und der Industrie freie Hand lassen; zudem wann und wie Beiträge zur Energiewende und zum Klimaschutz aussehen können.

Das heißt auch, das CDU mit CSU knallhart Lobbypolitik betreiben für die Großindustrie; alle Studien-Ergebnisse und Warnungen der EU ingnorieren. 

 

Dies zeigt überdeutlich: Ihr Kreuz, liebe Wähler:innen, für die CDU bei der Bundendestagswahl 2021 ist ein Kreuz gegen die lebenswerte Zukunft kommender Generationen mit langfristigen Folgen !!

 

Wie kann es sein, dass Armin Laschet zum einen Klimakanzler werden will, konträr dazu jedoch bereits in vier Jahren als Ministerpräsident in NRW immer noch nicht gefunden hat in eine politische Linie, welche das Erkennen zeigt, wie wichtig feste Vorgaben sind für das Erreichen der Klimaziele durch die Energiewende?

 

Zum Ende des Jahres 2020 hat Armin Laschet in einem Interview mit der Wirtschaftswoche gesagt: „Wir regieren NRW so, wie ich es mir auch für den Bund vorstellen würde“.

Das neue Klimaschutzgesetz, das Laschets Regierung in NRW durchsetzen will, darf also als Gradmesser gelten für die CDU Klimapolitik.

Das ist unglaublich, unerhört und eine schallende Ohrfeige für alle Menschen, welche ihre berechtigte Erwartungshaltung zeigen z.B. auch mit fridays-for-future.

 

Mit Armin Laschet will die CDU, dass NRW im Jahr 2045 klimaneutral sein soll; so auch Armin Laschets Aussagen für den Bund.

Konträr zu dem aktuell gültigen Klimaschutzgesetz will die CDU-/FDP-Regierung um Armin Laschet die CO2-Emissionen in NRW bis 2030 aber nur um 55% senken, statt der vereinbarten 65%.

Konträr zum Bund weigert sich die CDU-/FDP-Regierung um Armin Laschet, konkrete Zahlen zu benennen; z.B. wann die Wirtschaftsbereiche in NRW welche Grenze erreicht haben sollen, dies mit Blick auf die CO2-Emissionen.

 

… und an dieser Stelle wird es überdeutlich:

Anders als mit der EU vereinbart, anders als im Klimaschutzgesetzt der Bundesregierung vorgegeben, wird von der CDU-/FDP-Regierung um Armin Laschet zwar der “weitere“ Ausbau der erneuerbaren Energien benannt im NRW-Gesetz, aber es fehlt die Benennung des WIE, es steht jedoch mit enorm erhöhten Hürden darin WIE NICHT.

 

Frage:

Kann jemand wie Armin Laschet, der angesichts der Folgen der Flutkatastrophe der letzten Tage scherzt und lacht, ausreichend Format haben, während der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier tief betroffen zu den Menschen spricht? 

Kann jemand wie Armin Laschet, der in den Talk-Shows von der Notwendigkeit der Energiewende spricht und diese mit dringlich benennt, aber in NRW die Vorgaben derart missachtet, überhaupt noch glaubwürdig sein? 

Kann jemand mit diesen und weiteren Entgleisungen wirklich die charakterliche Stärke besitzen für das Amt des Bundeskanzlers?

Wie soll jemand, der noch nicht einmal das Wichtige und das Richtige erkennen kann, der mit seiner Politik das Wichtige und das Richtige ausbremst in NRW, ein Kanzler sein für die Energiewende in Deutschland?

 

Schauen sie BITTE genau hin, bevor Sie bei der Bundestagswahl 2021 Ihr Kreuz machen !!

Die wichtigen und richtigen Ergebnisse FÜR DIE MENSCHEN in der BRD sind möglich geworden mit der SPD.

Die folgenden Beiträge zeigen dies deutlich anhand konkreter Ergebnisse; erreicht mit der SPD.

SPD; die Partei für die Menschen.

 

Gerne sprechen Sie uns an, IHRE SPD

Gez.

Dieter Mende

SPD Ortsvereinsvorsitzender SPD Dorsten-Lembeck