„And the winner is… der Nichtwähler“ – Ein Kommentar zum Bürgerentscheid vom 13.12.2015

Stadtverband

Irgendwie hatte ich es den Tag über schon befürchtet. Nicht das Ergebnis an sich, das könnte man – wie Friedhelm Fragemann es formuliert hat – als „moralischen Sieg“ bezeichnen. Nein, die Wahlbeteiligung ist es, die mich – abgesehen von der nun endgültigen Schließung der Wichernschule – nachdenklich werden lässt.

 

And the winner is…der Nichtwähler mit sagenhaften 84 %. Ein Traumergebnis, eingefahren so ganz ohne großangelegte Kampagne, ohne Slogan, ohne Wahlprogramm, ohne Spitzenkandidaten und vor allem ohne Inhalt, ohne jedes Wahlversprechen… einfach so, grandios!

Da rackern sich Befürworter und Gegner der Wichernschule ab, tauschen auf mehr oder minder freundliche Art und Weise Pro- und Contra-Argumente aus, organisieren Infostände, informieren mit Flyern, Plakaten, werben in der Zeitung, argumentieren im Internet… und dann das.

 

Im aktuellen Fall könnten sich vielleicht die Gegner der Wichernschule ob des unerwartet deutlichen Erfolges der Nichtwähler gefreut haben, spielte es Ihnen doch in die Karten, während die Befürworter ihre Wunden lecken. Ganz gleich allerdings, auf welcher Seite man steht, alle Akteure und Zuschauer sollten sich nicht blenden lassen. Der Nichtwähler ist kein verlässlicher Koalitionspartner, schon bei der nächsten Entscheidung könnte „Nichtwählen“ den Falschen nutzen.

 

Wenn ein paar Tage ins Land gegangen sind, werden wir feststellen: An diesem Wahlsonntag gab es keine Gewinner, sondern nur Verlierer:

 

- Die Familien im Marienviertel haben verloren.

- Die Schülerinnen und Schüler der Wichernschule haben verloren.

- Das Instrument „Bürgerentscheid“ als Möglichkeit direkter Demokratie hat verloren.

- Die solidarische Bürgergesellschaft hat verloren.

- Die kommunale Selbstverwaltung hat verloren.

 

„Müssen wir uns nicht selbstkritisch fragen...“ – So oder so ähnlich dürften in diesen Tagen so manche nicht wirklich neuen Statements anfangen. Haben wir, die Politik, die Bürgerinitiative, die Verwaltung, die Medien, haben wir alle gemeinsam dem Bürger verständlich nahe gebracht, worin das Anliegen lag? Haben wir die Wichtigkeit der Entscheidung vermittelt und die Chance, unmittelbar Einfluss nehmen zu können? Hätte man mehr oder weniger Wahllokale gebraucht? Lag es am Wetter? Gab es zu wenig Fahrdienste? Man kann und darf alles in Frage stellen.

 

„Wenn der Bauer nicht schwimmen kann, ist die Badehose schuld“, hat mein Vater gesagt und führte das immer dann an, wenn Menschen eine billige Ausrede dafür suchten, warum sie etwas nicht erledigten. Am letzten Samstag erzählte mir eine Dorstenerin: „Politiker lügen sowieso, ausnahmslos alle!“ Und was die Wichernschule angehe, sie wohne in Rhade und habe keine Kinder. „Also warum soll ich für so einen Sch… zur Wahl gehen? Das kostet ohnehin nur mein Geld!“ Frei nach Pipi Langstrumpf: Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt. Wenn der Bauer nicht schwimmen kann, liegt es eben an der Badehose.

 

Nicht das Sie mich falsch verstehen: Eine selbstkritische Reflexion ist nie verkehrt, passiert übrigens regelmäßig. Es gibt auch in allen Lagern gute Ideen und praktische Ansätze. Darüber hinaus ist aber mein Verständnis und Mitgefühl für Nichtwähler vollkommen erschöpft. Man darf schlichtweg erwarten, dass Bürger Mitwirkung nicht nur als Recht, sondern auch als bürgerliche Pflicht wahrnehmen. Demokratie fördern und Mitwirkung fordern, faule Ausreden nicht gelten lassen, das ist mindestens so wichtig wie Manöverkritik.

 

Michael Baune

-SPD-Stadtverbandsvorsitzender-

 
 

WebsoziCMS 3.7.9 - 380732 -

SPD Lembeck Vorstand

Rainer Heimann rainer.heimann2016@outlook.de

 

Besucher:380733
Heute:14
Online:1
 

Termine

Jeden 1. Montag
im Monat, Gaststätte
„Kösters Bierstuben“
um 19:30 Uhr.

Termine

 

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
fraktion@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Fraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner
Landtagsabgeordneter
andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Hans-Peter Müller
Landtagsabgeordneter
hans-peter.mueller@landtag.nrw.de

Michael Gerdes
Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de

  Gabriele Preuß
Europaabgeordnete
preuss-europa@email.de

 

24.09.2018 18:43 Saudische Menschenrechtler erhalten den Alternativen Nobelpreis
Zum ersten Mal wird in diesem Jahr der Right Livelihood Award – oft auch als Alternativer Nobelpreis bezeichnet – an Menschenrechtler aus Saudi-Arabien verliehen. „Abdullah al-Hamid, Mohammad Fahad al-Qahtani und Waleed Abu al-Khair (Saudi-Arabien) werden von der Jury ‘für ihren visionären und mutigen Einsatz, geleitet von universellen Menschenrechtsprinzipien, das totalitäre politische System in Saudi-Arabien zu

24.09.2018 17:44 Andrea Nahles zur Causa Maaßen
Ich habe mich am Sonntag erneut mit den Vorsitzenden der CDU und der CSU zum Umgang mit der Causa Maaßen beraten. Wir haben eine Lösung gefunden. Es ist ein gutes Signal, dass die Koalition in der Lage ist, die öffentliche Kritik ernst zu nehmen und sich selbst zu korrigieren. Wir haben Folgendes vereinbart: Herr Maaßen

20.09.2018 18:24 Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren
Das Bundeskabinett hat am 19.09.2018 den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort. „Noch nie hat eine Bundesregierung so viel Geld in die Betreuung der Kleinsten investiert: Bis

20.09.2018 18:19 Starke Familien
Mehr Zeit und mehr Mittel für das ElternGeld, neue Freiräume für Eltern, bessere Chancen für Kinder. Das wollen wir schaffen, damit Familien ihr Leben so organisieren können, wie sie es wollen. Für Kinder Für bessere Kitas und Schulen und für den Abbau von Kita-Gebühren nehmen wir ab 2019 rund 7,5 Milliarden € in die Hand. Für Kinder

19.09.2018 18:21 Andrea Nahles: Zur aktuellen Lage
Seit gestern Abend ist klar: Der Verfassungsschutzpräsident muss gehen. Das hat die ganze SPD gemeinsam gefordert, weil er das Vertrauen in eine seriöse und faktenbasierte Arbeit verspielt hat und zum Stichwortgeber für Verschwörungstheoretiker geworden ist. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz muss das Vertrauen der gesamten Bundesregierung genießen. Deswegen war die Ablösung von Herrn Maaßen

Ein Service von info.websozis.de