„And the winner is… der Nichtwähler“ – Ein Kommentar zum Bürgerentscheid vom 13.12.2015

Stadtverband

Irgendwie hatte ich es den Tag über schon befürchtet. Nicht das Ergebnis an sich, das könnte man – wie Friedhelm Fragemann es formuliert hat – als „moralischen Sieg“ bezeichnen. Nein, die Wahlbeteiligung ist es, die mich – abgesehen von der nun endgültigen Schließung der Wichernschule – nachdenklich werden lässt.

 

And the winner is…der Nichtwähler mit sagenhaften 84 %. Ein Traumergebnis, eingefahren so ganz ohne großangelegte Kampagne, ohne Slogan, ohne Wahlprogramm, ohne Spitzenkandidaten und vor allem ohne Inhalt, ohne jedes Wahlversprechen… einfach so, grandios!

Da rackern sich Befürworter und Gegner der Wichernschule ab, tauschen auf mehr oder minder freundliche Art und Weise Pro- und Contra-Argumente aus, organisieren Infostände, informieren mit Flyern, Plakaten, werben in der Zeitung, argumentieren im Internet… und dann das.

 

Im aktuellen Fall könnten sich vielleicht die Gegner der Wichernschule ob des unerwartet deutlichen Erfolges der Nichtwähler gefreut haben, spielte es Ihnen doch in die Karten, während die Befürworter ihre Wunden lecken. Ganz gleich allerdings, auf welcher Seite man steht, alle Akteure und Zuschauer sollten sich nicht blenden lassen. Der Nichtwähler ist kein verlässlicher Koalitionspartner, schon bei der nächsten Entscheidung könnte „Nichtwählen“ den Falschen nutzen.

 

Wenn ein paar Tage ins Land gegangen sind, werden wir feststellen: An diesem Wahlsonntag gab es keine Gewinner, sondern nur Verlierer:

 

- Die Familien im Marienviertel haben verloren.

- Die Schülerinnen und Schüler der Wichernschule haben verloren.

- Das Instrument „Bürgerentscheid“ als Möglichkeit direkter Demokratie hat verloren.

- Die solidarische Bürgergesellschaft hat verloren.

- Die kommunale Selbstverwaltung hat verloren.

 

„Müssen wir uns nicht selbstkritisch fragen...“ – So oder so ähnlich dürften in diesen Tagen so manche nicht wirklich neuen Statements anfangen. Haben wir, die Politik, die Bürgerinitiative, die Verwaltung, die Medien, haben wir alle gemeinsam dem Bürger verständlich nahe gebracht, worin das Anliegen lag? Haben wir die Wichtigkeit der Entscheidung vermittelt und die Chance, unmittelbar Einfluss nehmen zu können? Hätte man mehr oder weniger Wahllokale gebraucht? Lag es am Wetter? Gab es zu wenig Fahrdienste? Man kann und darf alles in Frage stellen.

 

„Wenn der Bauer nicht schwimmen kann, ist die Badehose schuld“, hat mein Vater gesagt und führte das immer dann an, wenn Menschen eine billige Ausrede dafür suchten, warum sie etwas nicht erledigten. Am letzten Samstag erzählte mir eine Dorstenerin: „Politiker lügen sowieso, ausnahmslos alle!“ Und was die Wichernschule angehe, sie wohne in Rhade und habe keine Kinder. „Also warum soll ich für so einen Sch… zur Wahl gehen? Das kostet ohnehin nur mein Geld!“ Frei nach Pipi Langstrumpf: Ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt. Wenn der Bauer nicht schwimmen kann, liegt es eben an der Badehose.

 

Nicht das Sie mich falsch verstehen: Eine selbstkritische Reflexion ist nie verkehrt, passiert übrigens regelmäßig. Es gibt auch in allen Lagern gute Ideen und praktische Ansätze. Darüber hinaus ist aber mein Verständnis und Mitgefühl für Nichtwähler vollkommen erschöpft. Man darf schlichtweg erwarten, dass Bürger Mitwirkung nicht nur als Recht, sondern auch als bürgerliche Pflicht wahrnehmen. Demokratie fördern und Mitwirkung fordern, faule Ausreden nicht gelten lassen, das ist mindestens so wichtig wie Manöverkritik.

 

Michael Baune

-SPD-Stadtverbandsvorsitzender-

 
 

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