Wir erinnern daran, wofür die SPD auch in Lembeck steht Allgemein Vom Saulus zum Paulus; wer will der CDU das glauben? Die Realität sieht anders aus!

Die politischen Erfolge der SPD auf Bundesebene und auf Landesebene springen vielleicht nicht gleich ins Auge; die Grundrente, der Mindestlohn, der Anspruch auf einen Kindergartenplatz zur Stärkung der Familien, die Abschaffung der Studiengebühren zur Stärkung der Bildungschancen in der gesamten Gesellschaft, der Jobmotor Energiewende mit bezahlbarer Energie für die Menschen und für die Wirtschaft … stehen für eine starke SPD.

Die CDU ist mit Blick auf die Entstehung der Partei auch heute noch die politische Interessenvertretung der Industrie, der Wirtschaft. Eine gerechte Beteiligung der Arbeiter:innen an den unternehmerischen Erfolgen wäre die faire Lösung, welche aber der Gewinnmaximierung entgegensteht. Zu keiner Zeit hat die CDU sich den Bedürfnissen der Arbeiter:innen angenommen.

Ich erinnere an die Kämpfe für Tariflöhne, zu einer Zeit, in der die SPD sich hart durchgesetzt hat gegenüber der Industrie-Lobby.

Am 26.09.2021 gehen Erst- und auch Zweit-Wähler zur Bundestagswahl, welche nur eine Bundesregierung kennen, die mehrheitlich von der CDU geführt worden ist.

Ich bin mir nicht sicher, ob wirklich alle wahlberechtigten jungen Wähler:innen sich bewusst sind über die politische Ausrichtung der SPD, ob wirklich alle wahlberechtigten jungen Wähler:innen den Auslöser der politischen Gründung der SPD kennen.

Es lohnt sich, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihre Überzeugungen einstehen; in der Bundesregierung, in den Ländern und in den Gemeinden! Der politische Erfolg der SPD ist das Engagement zur Gestaltung der sozialen Gerechtigkeit.

Den Kampf für die Grundrente hat die SPD aufgenommen und hat sich nie abbringen lassen durch politische Einflüsse, welche weniger orientiert sind an einer allgemeinen gerechten Rente.

Zum Beispiel eben die Friseurin: Sie hat 40 Jahre lang jeden Tag den Laden aufgemacht. Ein anstrengender Job: stundenlang stehen, für andere da sein, ein offenes Ohr haben, handwerkliches Geschick; immer freundlich, obwohl sie nicht viel Geld bekommen hat – nicht einmal die Hälfte des Durchschnittslohns. Dann die Rente mit 529 € im Monat. Unwürdig! Ab Januar wird sie mit der Grundrente 934 € im Monat haben. Kein Almosen, sondern verdient mit ihrem Lebenswerk!

Dieses eine Beispiel steht für sehr viele Menschen in Deutschland.
 

Der Respekt für die Lebensleistung der Menschen, die ein Leben lang für wenig Lohn gearbeitet haben, wird spürbar mit dem Engagement der SPD.

Stück für Stück hat die SPD harte Widerstände überwunden; Widerstände von jenen, denen es egal ist, ob die Friseurin oder der Lagerarbeiter nach Jahrzehnten harter Arbeit zum Amt geschickt werden, dann im Alter um Sozialhilfe bitten müssen...
 
Die Grundrente macht deutlich, dass ohne soziales Engagement das gerechte Miteinander kein Selbstläufer ist.

Die CDU hat auch mit den Entscheidungen des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier gegen die Energiewende agiert, die CDU hat auch mit den Entscheidungen des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier gegen die eigene Bundeskanzlerin Angela Merkel interveniert; Glaubhaftigkeit entspringt daraus nicht.

Wenn mit dem Auftrag der Wähler:innen in Zukunft die SPD gemeinsam mit den Grünen die Energiewende zum Erfolg führen dürfen, wenn die SPD mit den Grünen die soziale Gerechtigkeit herstellen dürfen, dann werden die Menschen in Deutschland erkennen, dass die Chancen für unser Land genau darin liegen: der Job-Motor Energiewende hat sich mit der Unterstützung der SPD durch das Bundesumweltministerium bereits zeigen können.

Die extrem nervöse CDU zeigt ein dünnes Nervenkostüm; schon das allein zeigt, dass die CDU in keiner guten Gesamtverfassung ist, was die Querelen untereinander immer wieder offen zeigen.

Die aktuellen Herausforderungen werden nicht gelöst durch politische Selbstdarsteller wie Friedrich Merz, Armin Laschet und Markus Söder, welche zudem selbst auch noch gegenseitig deren Kompetenz in Frage stellen.

Die aktuellen Herausforderungen werden gelöst durch eine grundsolide Basis, auf welcher politische Verantwortung zum Erfolg geführt wird; das haben SPD und die Grünen auch im letzten Triell sehr deutlich gezeigt.

Armin Laschet sagt, er will Deutschland regieren, wie das Land NRW. In NRW hat er viele Weichen gestellt, so dass der Weg nicht das Ziel Energiewende haben kann; der Wahlkampf von Armin Laschet ist voll mit Widersprüchen. Das ist keine Basis für Vertrauen.

Ein Mensch, der sich unbeobachtet fühlt, bewegt sich unbefangen; wie Armin Laschet sich gefühlt haben muss mit Blick auf sein ausgelassenes Lachen bei den Flutopfern, als der Bundespräsident gesprochen hat, zeigt einen Menschen, der offensichtlich nicht über die notwendige Empathie verfügt.

Die SPD Lembeck wünscht sich für Deutschland mit dem Ausgang der Bundestagswahlen, dass zum einen die demokratisch agierenden Parteien die Politik prägen werden, dass zum anderen die soziale Gerechtigkeit möglich sein darf.

Gez. Dieter Mende

Ortsvereinsvorsitzender SPD Dorsten-Lembeck

Veröffentlicht am 23.09.2021

 

Wir bringen in Erinnerung, wofür die SPD kämpft Allgemein Eine Erklärung, was genau von der CDU mit Blick auf die vier Punkte zu erwarten ist.

Liebe Lembecker:innen,

 

sicherlich hatten auch Sie in Ihrem Briefkasten zur anstehenden Bundestagswahl den werbenden Brief der CDU.

Hier bekommen Sie basierend auf den Erfahrungen mit der CDU eine Erklärung, was genau von der CDU mit Blick auf die vier Punkte zu erwarten ist.

 

Die CDU wirbt:

„Wir sorgen für eine starke Wirtschaft mit guten Arbeitsplätzen.“

Das ist nicht korrekt. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die Arbeitgeber-Partei mit knallharter Lobby-Politik der Industrie alle Möglichkeiten eröffnet, dass jedoch die Versprechungen gegenüber den KMU Klein- und Mittelständischen Unternehmen auch in den vergangenen Jahren nicht umgesetzt worden sind.

Im Ergebnis ist die Situation die, dass die wenigen sehr Reichen noch reicher werden und der Mittelstand sich selbst überlassen ist.

Korrekt ist, dass die SPD gegen großen Widerstand der CDU den Mindestlohn durchgesetzt hat, dass die SPD gegen großen Widerstand der CDU die Renten gerechter gestalten will, dass die Familien gefördert werden wie z.B. mit dem Recht auf einen Kitaplatz.

 

Die CDU wirbt:

„Wir verbinden Klimaschutz, Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit.“

Das ist nicht korrekt. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zwar über die Energiewende spricht, dass er hinten herum alles dafür getan hat, dass die Energiewende ausgebremst wird; beispielhaft im negativen Sinne sind die enormen Hürden für das Errichten von Windenergieanlagen, so dass sehr viele der bestehenden Windenergieanlagen an dieser Stelle gar nicht mehr gebaut werden könnten. Wo bitte soll die regenerative Energie also herkommen?

Korrekt ist, dass Angela Merkel als Bundeskanzlerin die seitens der SPD durchgesetzten sozialen Erfolge vorgestellt hat, so dass die Wähler:innen den Eindruck erhalten könnten, die CDU stehe für eine soziale Gerechtigkeit. Soziale Gerechtigkeit steht ganz sicher NICHT auf der Agenda einer Partei, welche die Interessen der Wirtschaft vertritt.

 

Die CDU wirbt:

„Wir sorgen für Sicherheit – auf unseren Straßen, Zuhause, im Netz.“

Das ist nicht korrekt. Die CDU-Politik hat auch in NRW den massiven Abbau von Arbeitsplätzen bei der Polizei ermöglicht. Die CDU hat die Chancen der Digitalisierung nicht wirklich verstanden und den Ausbau der Netze in der BRD nicht genug unterstützt.

 

Die CDU wirbt:

„Wir entlasten Familien und sorgen für ein gutes und sicheres Leben im Alter.“

Das ist nicht korrekt. Ganz sicher nicht die CDU !! Wenn eine Partei in den vergangenen Jahren massiven Widerstand geleistet hat mit Blick auf die gerechten Renten, mit Blick auf Entlastungen in der Bevölkerung, dann ist das die CDU !!

Hier werden Erfolge der SPD instrumentalisiert in der Hoffnung, dass die Wähler:innen dies nicht erkennen aufgrund der Situation, dass wir eine große Koalition haben, in welcher die Arbeit der SPD vielleicht nicht gleich ins Auge springt, in welcher sich die SPD als fairer Teamplayer im Sinne der Wähler:innen konzentriert hat auf die politische Arbeit. Zu keiner Zeit hat die SPD unnötige Energie vergeudet für eine Polit-Show, wie wir diese kennen z.B. von Friedrich Merz (CDU), von Markus Söder (CSU) oder von Christian Lindner (FDP).

 

Ja, bei genauem Hinsehen gibt es tatsächlich eine Partei, die im Sinne der Menschen in Deutschland arbeitet und viele Erfolge durchgesetzt hat, dies gegen den größten politischen Widerstand der CDU.

!! DAS  IST  DIE  SPD !!

 

Vielleicht hat der werbende Brief einen Druckfehler mit Blick auf die Partei?

Zumindest die CDU mit ihrer knallharten Lobby-Politik für die Industrie hat die in dem Brief formulierten Ziele in den vergangenen Jahren bestenfalls vernachlässigt, hauptsächlich jedoch hat die CDU dagegen interveniert.

 

Gez. Dieter Mende

Ortsvereinsvorsitzender SPD Dorsten-Lembeck

Veröffentlicht am 26.08.2021

 

Zeitzeuge vergangener Energieförderung Allgemein Lüge? Wieder fehlinformiert? Verlässlichkeit in der Politik sieht anders aus, Herr Laschet !!

Die Bundesregierung hatte eine Kohlekommission eingesetzt, welche Anfang 2019  ihren Bericht vorgelegt hat. In dieser Kohlekommission gab es eine weit gefächerte Expertengruppe mit Vertretern aus der Wissenschaft, aus der Wirtschaft, von den Gewerkschaften und von den Umweltverbänden.

Somit waren alle Positionen optimal vertreten, somit war die Grundlage geschaffen für die wichtigen und auch richtigen Ergebnisse. Die Kohlekommission der Bundesregierung kam zu dem Ergebnis, dass ein späteres Ausstiegsdatum als 2030 für einen ernsthaften Klimaschutz viel zu spät ist, die Kohlekommission der Bundesregierung hatte deshalb in einem Sondervotum den Kohleausstieg bis spätestens 2030 gefordert.

 

Die wenig konkreten Aussagen im Wahlprogramm der CDU, wie die Energiewende umgesetzt sein soll, wie mit Blick auf den Klimawandel agiert werden soll, entsprechend der Ergebnisse seitens der EU und seitens der Bundesregierung, haben quer durch die Generationen Unverständnis ausgelöst. Die aktuelle Aussage von Armin Laschet, die Kohlekommission der Bundesregierung hätte das Jahr 2038 für den Kohleausstieg vorgeschlagen, zeigt erneut knallharte Lobby-Politik der CDU. Lügt Armin Laschet, oder ist er wieder falsch informiert? Für jemanden, der Bundeskanzler werden will, ist das erneut ein Beleg für seine Unverlässlichkeit. Fatal!

 

Auslöser für die Falschaussage vom Armin Laschet: Am vergangenen Sonntag ist er aufgetreten im ZDF,  ist er angesprochen worden in dem Sommerinterview auf den Vorschlag von Markus Söder (CSU), dass die CSU sich einsetzen will für den Kohleausstieg 2030.

Wenn auch jetzt noch innerhalb der Unionsparteien keine klare Linie erkennbar ist, dies in einer Zeit, in der nun wirklich allen Generationen klargeworden ist, dass der Klimawandel zu einer ernsthaften Bedrohung werden wird ohne konsequente Umsetzung der wichtigen und richtigen Ergebnisse, wie soll dann daraus seitens der Unionsparteien ein verantwortungsvolles Regieren resultieren?  

Nicht selten betont Armin Laschet, dass Politik verlässlich sein muss. Schade nur, dass er am vergangenen Montag, am Tag nach seiner Aussage im Sommerinterview des ZDF, für eine Stellungnahme für die Umweltverbände, welche mitgewirkt haben in der Kohlekommission der Bundesregierung, zunächst nicht erreichbar war. Verlässlichkeit in der Politik sieht anders aus !!

 

Wird Armin Laschet seine falsche Darstellung korrigieren?

Wird Armin Laschet sich weiterhin unklar oder falsch äußern?

Die CDU hat bis heute nicht verstanden, dass die Energiewende weltweit zu einem boomenden Jobmotor geworden ist, dass das technische Know-How bereits heute die Lösungen bereithält für konsequent umgesetzte Klimaschutzziele. Anders sind die wenig konkreten Aussagen im Wahlprogramm der CDU, wie die Energiewende umgesetzt sein soll, wie mit Blick auf den Klimawandel agiert werden soll, nicht zu erklären.

Warum sind die Ergebnisse seitens der EU und seitens der Bundesregierung nicht aufgenommen im Wahlprogramm der CDU? Dies ist eine der berechtigten Fragen, denen Armin Laschet ausweicht.

Über die Energiewende sprechen, aber durch die Hintertür intervenieren durch die ernormen Verschärfungen der Vorgaben zum Ausbau der  erneuerbaren Energien; das ist die Poltik der CDU. Fatal !!

 

gez. Dieter Mende

Ortsvereinsvorsitzender SPD Dorsten-Lembeck

Veröffentlicht am 27.07.2021

 

Dieter Mende im Dialog mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze SPD Allgemein Mutlose CDU mit deren Papier-Tiger Wahlprogramm; Klimawandel und Umweltschutz: Ach nö, jetzt noch nicht

O-Ton von Angela Merkel in den Neunzigern: „Das Problem ist, dass die Umwelt nicht danach fragt, ob wir Tief- oder Hochkonjunktur haben … oft handeln wir gegen riesige Widerstände und merken erst zwei, drei, fünf Jahre später, dass es sich eigentlich viel mehr gelohnt hat und dass die Risiken gar nicht so groß waren, wie man gedacht hat.“

Als Physikerin kennt Angela Merkel die Zusammenhänge in der Natur und die große Bedeutung der Energiewende und des Klimawandels. Sie selbst betont, dass dies mit zu ihren dringlichsten Themen gehört.

 

Genau, ZU ANGELA MERKELS dringlichsten Themen, nicht zu den dringlichsten Themen der CDU!

Zur Wahl steht aber nicht Angela Merkel, sondern die CDU mit Armin Laschet, dem erkennbaren Bremser der Energiewende.

Dies macht deutlich, dass die CDU selbst gegen die Ziele der eigenen Kanzlerin interveniert hat.

Angeblich haben auch die Unionsparteien das Thema Klima entdeckt. Doch in den Entwürfen fürs Wahlprogramm steht etwas anderes. Da war Angela Merkel vor einem Vierteljahrhundert schon mal weiter. Schaut man sich das Wahlprogramm der CDU an, dann ist dies das Ergebnis: Klimaschutz mit der CDU? Ach nö, jetzt noch nicht

 

Angela Merkel durfte beim Klimaschutz und bei der Energiewende nicht auf die Unterstützung der eigenen Partei CDU hoffen.

Wer glaubt denn ernsthaft, dass die CDU ohne Angela Merkel beim Klimaschutz und bei der Energiewende umgedacht hat?

Wenn man genau schaut, wofür die CDU steht, welche Intention die CDU hat seit ihrer Gründung, dann sieht man die Gewinnmaximierung der Unternehmen, dann sieht man die knallharte Interessenvertretung der Wirtschaft.

 

Erfolgreiche UND verantwortungsvolle Unternehmen streben neben der Gewinnmaximierung der aktuellen Geschäftsfelder AUCH die vorzeitige Integration von Zukunftschancen an. Das hat die CDU bis heute nicht verstanden.

Ein Beispiel von vielen:

Die stets gleichlautenden Statements der Bremser-CDU sind seit 2018 unverändert: „Wir müssen schauen und zuwarten, welche Technologie sich durchsetzt in der Mobilität, Batterie oder Wasserstoff-Brennstoffzelle“.

FALSCH !! Auch die Unternehmen haben bereits vor Jahren erkannt, dass in der Elektromobilität die Fahrzeuge mit Batterie und die Fahrzeuge mit Wasserstoff-Brennstoffzelle einander ergänzen, wie in der Verbrenner-Mobilität Fahrzeuge mit Diesel- und Fahrzeuge mit Benzin-Motor einander ergänzen.

 

Klimaschutz mit der CDU? Ach nö, jetzt noch nicht.

Und Sie?   

Haben Sie die Auswirkungen des Klimawandels erkannt und die Notwendigkeit der Energiewende?

Werden Sie sich wegducken, Ihre Verantwortung verweigern?  

Oder werden Sie mit Ihrer Stimme bei der Bundestagswahl Verantwortung zeigen?

Sie wünschen mehr Informationen?

Sehr gerne !!

Bitte kontaktieren Sie IHRE SPD.

Gez.

Dieter Mende

SPD Ortsvereinsvorsitzender SPD Dorsten-Lembeck

Veröffentlicht am 25.07.2021

 

Allgemein Sprechen Armin Laschet und Peter Altmaier mit “gespaltener Zunge“ über Energiewende, über Klimaschutz?

 

Es gibt unglaubliche Zusammenhänge. Wir zeigen diese.

Wenn wir über diejenigen berichten, die pro Energiewende sprechen, die über den Klimawandel sprechen, aber durch die Hintertür selbst intervenieren gegen die wichtigen Bemühungen der Energiewende, dann berichten wir unbedingt auch über die CDU auf Bundes- und auf Landesebene !!

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist derzeit oft in der Presse mit Verlautbarungen, welche die Energiewende als notwendig erklären. Er ist es aber auch, der zugleich mit Veränderungen der Vorgaben dafür gesorgt hat, dass viele Windenergieanlagen heute nicht mehr errichtet werden dürften an Stellen, an denen heute Windenergieanlagen stehen. Die Energiewende braucht erneuerbare Energien, das ist unbestritten und deren Ausbau wird auch von der EU gefordert und gefördert.

Weiß Peter Altmaier nicht, was er veranlasst?   Doch!

Wir, die SPD haben es ihm oft genug mitgeteilt. Ist Peter Altmaier damit noch glaubwürdig?

 

Der Businessinsider hat am 13.07.2021 veröffentlicht:

"Windkraft-Verbot und Hunderte Millionen Tonnen Kohle: Was der Blick nach NRW über Armin Laschets Klimapolitik verrät."

Im dem Moment, in dem Armin Laschet (CDU) an dem Klimaabkommen von Paris festhalten will, in dem selben Moment erhöht er die Hürden für den Bau von Windenergieanlagen in NRW, in dem selben Moment genehmigt er den Abbau von weiteren 700 Millionen Tonnen Kohle.

Armin Laschet will nicht nur Bundeskanzler werden, er will nach eigenen Beschreibungen auch ein Klimakanzler werden mit einem „Dreiklang Klimaschutz, wirtschaftliche Stärke, soziale Sicherheit“; so der O-Ton von Armin Laschet.

 

Im Wahlprogramm der Union findet sich zum Klimaschutz, dass CDU und CSU auf „Anreize“ statt auf Verbote setzen, auf Innovationen und auf Wettbewerb sowie auf die Zusammenarbeit mit Industrie und Landwirtschaft setzen.

Das heißt im Klartext, dass die CDU und CSU auf die Erwartungshaltung der Bevölkerung pfeifen und der Industrie freie Hand lassen; zudem wann und wie Beiträge zur Energiewende und zum Klimaschutz aussehen können.

Das heißt auch, das CDU mit CSU knallhart Lobbypolitik betreiben für die Großindustrie; alle Studien-Ergebnisse und Warnungen der EU ingnorieren. 

 

Dies zeigt überdeutlich: Ihr Kreuz, liebe Wähler:innen, für die CDU bei der Bundendestagswahl 2021 ist ein Kreuz gegen die lebenswerte Zukunft kommender Generationen mit langfristigen Folgen !!

 

Wie kann es sein, dass Armin Laschet zum einen Klimakanzler werden will, konträr dazu jedoch bereits in vier Jahren als Ministerpräsident in NRW immer noch nicht gefunden hat in eine politische Linie, welche das Erkennen zeigt, wie wichtig feste Vorgaben sind für das Erreichen der Klimaziele durch die Energiewende?

 

Zum Ende des Jahres 2020 hat Armin Laschet in einem Interview mit der Wirtschaftswoche gesagt: „Wir regieren NRW so, wie ich es mir auch für den Bund vorstellen würde“.

Das neue Klimaschutzgesetz, das Laschets Regierung in NRW durchsetzen will, darf also als Gradmesser gelten für die CDU Klimapolitik.

Das ist unglaublich, unerhört und eine schallende Ohrfeige für alle Menschen, welche ihre berechtigte Erwartungshaltung zeigen z.B. auch mit fridays-for-future.

 

Mit Armin Laschet will die CDU, dass NRW im Jahr 2045 klimaneutral sein soll; so auch Armin Laschets Aussagen für den Bund.

Konträr zu dem aktuell gültigen Klimaschutzgesetz will die CDU-/FDP-Regierung um Armin Laschet die CO2-Emissionen in NRW bis 2030 aber nur um 55% senken, statt der vereinbarten 65%.

Konträr zum Bund weigert sich die CDU-/FDP-Regierung um Armin Laschet, konkrete Zahlen zu benennen; z.B. wann die Wirtschaftsbereiche in NRW welche Grenze erreicht haben sollen, dies mit Blick auf die CO2-Emissionen.

 

… und an dieser Stelle wird es überdeutlich:

Anders als mit der EU vereinbart, anders als im Klimaschutzgesetzt der Bundesregierung vorgegeben, wird von der CDU-/FDP-Regierung um Armin Laschet zwar der “weitere“ Ausbau der erneuerbaren Energien benannt im NRW-Gesetz, aber es fehlt die Benennung des WIE, es steht jedoch mit enorm erhöhten Hürden darin WIE NICHT.

 

Frage:

Kann jemand wie Armin Laschet, der angesichts der Folgen der Flutkatastrophe der letzten Tage scherzt und lacht, ausreichend Format haben, während der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier tief betroffen zu den Menschen spricht? 

Kann jemand wie Armin Laschet, der in den Talk-Shows von der Notwendigkeit der Energiewende spricht und diese mit dringlich benennt, aber in NRW die Vorgaben derart missachtet, überhaupt noch glaubwürdig sein? 

Kann jemand mit diesen und weiteren Entgleisungen wirklich die charakterliche Stärke besitzen für das Amt des Bundeskanzlers?

Wie soll jemand, der noch nicht einmal das Wichtige und das Richtige erkennen kann, der mit seiner Politik das Wichtige und das Richtige ausbremst in NRW, ein Kanzler sein für die Energiewende in Deutschland?

 

Schauen sie BITTE genau hin, bevor Sie bei der Bundestagswahl 2021 Ihr Kreuz machen !!

Die wichtigen und richtigen Ergebnisse FÜR DIE MENSCHEN in der BRD sind möglich geworden mit der SPD.

Die folgenden Beiträge zeigen dies deutlich anhand konkreter Ergebnisse; erreicht mit der SPD.

SPD; die Partei für die Menschen.

 

Gerne sprechen Sie uns an, IHRE SPD

Gez.

Dieter Mende

SPD Ortsvereinsvorsitzender SPD Dorsten-Lembeck

Veröffentlicht am 18.07.2021

 

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SPD Lembeck Vorstand

 Dieter Mende 

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Sie erreichen uns jederzeit gerne per E-Mail 

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Fraktionsvorsitzender

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Michael Hübner
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Michael Gerdes
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15.10.2021 17:24 SONDIERUNGEN ERFOLGREICH
„AUFBRUCH UND FORTSCHRITT FÜR DEUTSCHLAND“ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen. In zehn Kapiteln haben die Verhandlerinnen und Verhandler die Verabredungen aus den Sondierungsgesprächen skizziert. „Als Fortschrittskoalition können wir die Weichen

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Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. „Wir sehen in der Linkspartei eine Partnerin, mit der wir unser Land gemeinsam voranbringen können. Uns geht es um einen Aufbruch 2030, mit

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Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. Bereits die Einzelgespräche mit den beiden Parteien seien „sehr konstruktiv“ verlaufen, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Die SPD sei „sehr dankbar für die sehr professionelle und ernsthafte Art

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